Terrorismusbekaempfung

Seit den 1980er Jahren gewinnt die Terrorismusbekämpfung an außenpolitischer Bedeutung für die USA. Während sich terroristische Anschläge zunächst vor allem gegen diplomatische und militärische Einrichtungen der USA im Ausland richteten, bedroht der transnationale islamistische Terrorismus zunehmend das Territorium der USA. Ihren vorläufigen Höhepunkt erreichte diese Entwicklung am 11. September 2001, in dessen Folge die Bush-Administration den „Global War on Terror“ zu ihrem zentralen außenpolitischen Credo erhob. Seine andauernde politische Relevanz gewinnt der Terrorismus durch die ihm inhärente Medienwirksamkeit. Die Tendenz der Öffentlichkeit, der Terrorismusbekämpfung folglich eine hohe Priorität einzuräumen, bietet vielen Akteuren innerhalb des außenpolitischen Entscheidungsgeflechts die Möglichkeit, sich im immerwährenden Kampf um die Verteilung begrenzter finanzieller Ressourcen und um die Berücksichtigung konkreter außenpolitischer Anliegen einen Argumentationsvorteil zu verschaffen. Unterschiedliche Akzente setzen US-amerikanische Regierungen vor allem in der Einschätzung des Ausmaßes der terroristischen Gefahr, in der Frage nach der Relevanz staatlicher Unterstützer (state sponsors) und in der relativen Gewichtung diplomatischer, strafrechtlicher und militärischer Instrumente. Auf der anderen Seite sorgen sich alle Präsidenten um den Transfer von Massenvernichtungswaffen an Terrororganisationen, beanspruchen das Recht auf unilaterale Selbstverteidigung mit militärischen Mitteln und erklären die Behandlung von Terrorverdächtigen außerhalb herkömmlicher straf- und völkerrechtlicher Kategorien für notwendig.